Aktuelles

Aus der Sportstättenförderung des Bundes fließen 313.516 Euro nach Alpen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Mit den Mitteln wird das Vereinsgebäude von Borussia Veen gefördert.

Seit gestern liegt mit der Vorstellung durch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eine belastbare Grundlage der GKV-Finanzkommission vor. Die Analyse ist da. Die Zahlen sind klar. Jetzt beginnt die Phase der Entscheidungen.

Am 5. März fand in der Finnischen Botschaft in Berlin eine hochrangig besetzte Veranstaltung zur Zukunft der Inhalationstherapie statt. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Gesundheitswirtschaft und Wissenschaft wurden zentrale Herausforderungen und Lösungsansätze für die europäische Gesundheitsversorgung diskutiert.

Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek begrüßt die Entscheidung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, das Festival „EselRock Umsonst & Draußen“ in Wesel in der aktuellen Runde des Festivalförderfonds mit 49.999 Euro zu unterstützen.

Der Deutsche Bundestag hat am 5. März 2026 das Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Damit werden neue Regeln geschaffen, um Wölfe künftig unter klaren und rechtssicheren Bedingungen zu bejagen. Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek begrüßt die Neuregelung ausdrücklich.

Mit der Zulassungsempfehlung des Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) der Europäischen Arzneimittelagentur für das Medikament Acoziborole ist ein Durchbruch bei der Bekämpfung der Gambiense-Schlafkrankheit gelungen.

Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek begrüßt die Förderzusage aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIV: Das Agatha-Stift in Kamp-Lintfort erhält 67.411,54 Euro aus Bundesmitteln.

Der 38. Parteitag der CDU Deutschlands liegt hinter uns. Die Debatte zum Thema aber hoffentlich nicht. Ich habe mich in der Aussprache zu der Antragsdebatte geäußert, weil ich von Wortmeldungen aus den eigenen Reihen irritiert war. Nicht wegen der Diskussionswürdigkeit des Instruments an sich, sondern wegen der Art, wie argumentiert wurde.

Die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein neues Förderprogramm für klimafreundliche Mobilität beschlossen. Demnach können Privatpersonen für E-Autos sowie bestimmte Plug-in-Hybride und sogenannte Range-Extender bei Neuzulassung ab dem 1. Januar 2026 Zuschüsse zwischen 1.500 und 6.000 Euro beantragen, abhängig von Einkommen, Familiengröße und Fahrzeugtyp.